Abhörmaßnahmen: BITKOM fordert Aufklärung

Der Hightech-Verband BITKOM hat angesichts von Berichten zu Abhörmaßnahmen der US-Geheimdienste bei Internetdiensten und IT-Anbietern in den USA schnellstmögliche und vollständige Aufklärung durch die Behörden gefordert. „Solche Maßnahmen zerstören das Vertrauen von Verbrauchern und Unternehmen nicht nur in den USA, sondern weltweit und gerade auch in Deutschland", sagte BITKOM-Hauptgeschäftsführer Dr. Bernhard Rohleder. „Damit das Vertrauen der Nutzer wiederhergestellt werden kann, ist jetzt volle Transparenz notwendig."

Grundsätzlich hält der BITKOM eine Kooperation von staatlichen Behörden und Unternehmen bei der Strafverfolgung und -prävention im Internet für richtig und notwendig. Sobald private oder unternehmenskritische Daten betroffen sind, müssten aber hohe Hürden gelten wie z.B. eine richterliche Anordnung in jedem Einzelfall.