Luftfrachtverkehr: Überprüfung von Drittstaatenflughäfen

Am 2. Dezember äußerte sich Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière in Brüssel am Rande des Rates "Justiz und Inneres2 (JI-Rat)" zum aktuellen Stand beim Thema Luftsicherheit.

Er hob insbesondere das Erfordernis, Drittstaatenflughäfen genauer zu überprüfen, hervor. In Vorbereitung sei eine Auflistung von unsicheren Drittstaatenflughäfen nach einem abgestuften System - je nach Einschätzung der Sicherheitsstandards vor Ort. Es sollen verschiedene Kategorien entwickelt werden, die dann zu unterschiedlichen Konsequenzen für die auf dem jeweiligen Flughafen verladene Luftfracht führen. Flughäfen mit besonders schlechten Sicherheitsstandards sollen auf eine "schwarze Liste" gesetzt werden. Von diesen Flughäfen soll ggf. gar keine Luftfracht mehr in die EU entsandt werden.

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De Maizière wies auf den erforderlichen Austausch von Daten mit anderen Sicherheitsbehörden, etwa dem Zoll, hin. Informationen aus auskunftssicheren Frachtpapieren, die bisher nur für den Zollbereich genutzt werden, sollen zukünftig auch anderen Sicherheitsbehörden zur Verfügung gestellt werden. So soll ein risikobasierter Ansatz weiter verfolgt werden, bei dem Päckchen lageangepasst gezielt stichprobenartig untersucht werden.

Der Bundesinnenminister betonte ferner das Erfordernis einer sicheren Lieferkette, bei der keine oder nur stichprobenartige Kontrollen nötig seien. Eine solche sichere Lieferkette liege vor, wenn die Zuverlässigkeit vom Hersteller über den Transporteur bis zum Flughafen nachgewiesen sei. Im JI-Rat tagen die Justiz- und Innenminister der Mitgliedstaaten der Europäischen Union.