Gigabitinfrastruktur: ZVEI fordert fairen Wettbewerb beim Ausbau
Die Gigabitstrategie der Bundesregierung sollte der Booster für den Breitbandausbau in Deutschland sein, das teilt der ZVEI mit. Nach eineinhalb Jahren zieht der Elektro- und Digitalverband ZVEI Bilanz: Der Turbo beim Breitbandausbau sei noch immer nicht gezündet, daran ändere auch der kürzlich vom Bundesministerium für Verkehr und Digitales (BMDV) vorgelegte Gesetzesentwurf zur Beschleunigung des Ausbaus von Telekommunikationsnetzen nichts.
Der Entwurf enthalte zwar gute Ansätze mit Blick auf die Vereinfachung und Beschleunigung von Genehmigungsverfahren. Grundsätzlich werde aber deutlich zu wenig berücksichtigt, dass es ohne Breitbandausbau keine umfänglichen Fortschritte bei der Digitalisierung geben kann. Dafür wäre es dringend notwendig, dass in dem Gesetzesentwurf dem Breitbandausbau analog zum Ausbau der erneuerbaren Energien ein „überragend öffentliches Interesse“ bescheinigt werde. Ohne ein solch klares Bekenntnis zum Breitbandausbau werde mit dem Entwurf das Pferd von hinten aufgezäumt. Denn nur mithilfe der Digitalisierung könne auch die Energiewende gelingen, so Sarah Bäumchen, Mitglied der Geschäftsleitung des Elektro- und Digitalverbands ZVEI.
Die Hersteller, die durch ihre Produkte den Ausbau der Gigabitinfrastruktur in Deutschland mit vorantreibenden, warnen, dass der Breitbandausbau durch minderwertige Qualität der Materialien negativ beeinflusst wird. Die Gigabitstrategie der Bundesregierung adressiere ausdrücklich, dass Qualität und Nachhaltigkeit für den Ausbau der Kommunikationsinfrastruktur von hoher Bedeutung sind. Dies könne aber nur durch den Einsatz von hochwertigen, zukunftssicheren Komponenten gewährleistet werden, so Sarah Bäumchen.
Genau hier läge die Krux: „Unsere Mitgliedsunternehmen haben Sorge, dass konkurrierende außereuropäische Export-Produkte teils an der Qualität sparen und nicht immer die technischen Anforderungen und Normen erfüllen. Die Marktüberwachung ist dringend geboten“, mahnt Sarah Bäumchen und fordert, die Behörden entsprechend mit zusätzlichem Personal auszustatten.
Qualität und Nachhaltigkeit der Komponenten sollten vor allem bei öffentlichen Ausschreibungen im Vordergrund stehen und die Kosten nicht das alleinige Kriterium bei der Vergabe sein. Noch habe Deutschland die Unternehmen, die Komponenten für den Aufbau der Gigabitinfrastruktur herstellen, hier im Land. Dieser Resilienzfaktor für den Standort dürfe keinesfalls gefährdet werden, sagt Sarah Bäumchen.
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