Light+Building: Zoll entfernt Plagiate

Auf der Messe Light+Building in Frankfurt haben Mitarbeiter des Hauptzollamts Darmstadt Aussteller von Leuchten, Lampen und Installationsgeräten kontrolliert.

Geprüft wurden Schutzrechtsverletzungen, insbesondere Verletzungen geschützter Designs der Originalhersteller. Die Aktion, die der Zoll auf der Light+Building das zweite Mal durchgeführt hat, wurde auch in diesem Jahr wieder vom ZVEI - Zentralverband Elektrotechnik- und Elektronikindustrie unterstützt.

20 Mitgliedsunternehmen waren dem Aufruf des ZVEI gefolgt, sich an der Zollaktion zu beteiligen. Sie haben 14 Produktpiraten und knapp zwei Dutzend Schutzrechtsverletzungen identifiziert. In acht Fällen wurden Strafverfahren gegen die Verletzer eingeleitet und Sicherstellungen verfügt, die 14 schutzrechtsverletzende Geräte und über 400 CDs betrafen. In zwei Fällen wurden Wiederholungstäter aus dem Jahr 2010 zur Rechenschaft gezogen: Neben Sicherstellungen wurden gegen sie auch Zahlungen von je 1.500 Euro verfügt.

Die Sicherstellungen richteten sich auch in diesem Jahr wieder hauptsächlich gegen Produkte aus China. In einem Fall war ein Unternehmen aus Taiwan, in einem weiteren Fall ein Unternehmen aus der Türkei betroffen. Neben den offiziell eingeleiteten Strafverfahren haben sich Schutzrechtsverletzer in zahlreichen weiteren Fällen sofort bereit erklärt, Katalogseiten zu entfernen oder zu schwärzen, die schutzrechtsverletzende Abbildungen zeigten. Zuständigkeitshalber hatte sich der Zoll auf Produkte beschränkt, die von außerhalb der EU eingeführt wurden.

ZVEI-Rechtsanwalt Till Barleben: „Die Aktion hat wieder deutlich gemacht, dass die Originalhersteller nicht schutzlos sind und dass es sich lohnt, konsequent gegen Produktpiraten vorzugehen."