Mobotix Corp erreicht erneut Patentlöschung

Ein Antrag der Mobotix Corp, New York, auf Prüfung der Gültigkeit des US-Patentes 6.975.220 wurde vom amerikanischen Patent- und Markenamt (USPTO) entschieden. Das USPTO erklärte das geprüfte Patent fast vollumfänglich für nichtig.

Hintergrund ist eine Klage des US-Unternehmens ComCam International Inc. mit Sitz in Texas gegen die Mobotix Corp und andere Unternehmen vor einem US-Bundesgericht wegen angeblicher Verletzung des Patentes zur digitalen Videoüberwachung.

Eigene Veröffentlichungen zum Mobotix-Kameramodell M1 auf der CeBIT-Messe in Hannover im Jahre 2000 sowie weitere Dokumente, die bei umfangreichen Recherchen zum Stand der Technik ermittelt wurden, belegen, dass das Klagepatent eine vermeintliche Erfindung beansprucht, die bereits vor der Patentanmeldung öffentlich bekannt war. Daraufhin stellte die Mobotix Corp beim USPTO einen Antrag auf Prüfung und Löschung der Patentansprüche des Klagepatentes im Rahmen eines “Inter Partes Review”-Verfahrens. Am 28. April 2016 wurde die Entscheidung über den Antrag veröffentlicht. Auf 47 Seiten stellt das USPTO fest, dass die Mobotix Corp darlegen konnte, dass fast alle Patentansprüche nicht hätten patentiert werden sollen und deshalb gelöscht werden.

Mobotix Corp konnte bereits mehrmals das seit 2012 in den USA neu eingeführte “Inter Partes Review”-Verfahren erfolgreich einsetzen. Dabei wurden fünf Patente geprüft mit dem Ergebnis, dass zwei Patente vollständig gelöscht und drei Patente überwiegend gelöscht wurden. Insgesamt erwirkte Mobotix Corp die Löschung von 171 Patentansprüchen.

„Wir lehnen den Schutz von Erfindungen durch Patente nicht ab. Als Innovationsmotor in der IP-Video-Industrie hält Mobotix selbst viele Patente. Abzulehnen ist jedoch, wenn Klage aus Patentansprüchen erhoben wird, die nicht hätten erteilt werden dürfen. Dagegen werden wir auch in Zukunft vorgehen und Patente beim USPTO im Rahmen eines ‘Inter Partes Review’-Verfahrens prüfen und löschen lassen“, erklärt Dr. Tristan Haage, CEO der Mobotix Corp, die Unternehmensstrategie bei Patentstreitigkeiten.

Die Mobotix Corp ist eine Tochtergesellschaft der Mobotix AG.