ZVEI: Neue EU-Kommission muss industrielle Wettbewerbsfähigkeit ausbauen

Nach der Wahl von Ursula von der Leyen zur EU-Kommissionspräsidentin äußerte sich der Zentralverband Elektrotechnik- und Elektronikindustrie im Hinblick auf die europäische Industrie positiv zu der Entscheidung des EU-Parlaments. Jetzt müsse sich die Kommission schnell den wirtschaftspolitischen Herausforderungen in Europa stellen.

„Das EU-Parlament hat eine souveräne Entscheidung getroffen, die die EU insgesamt stärkt“, sagt Dr. Klaus Mittelbach, Vorsitzender der ZVEI-Geschäftsführung. „Frau von der Leyen und mit ihr die neue Kommission müssen sich jetzt zügig den zentralen wirtschaftspolitischen Herausforderungen zuwenden.“ Mehr denn je brauche Europa eine konsistente Industriestrategie, die den Kontinent im internationalen Wettbewerb mit China und den USA stärken könne.

Die neue EU-Kommission kann dabei auf die guten Vorarbeiten aufsetzen, die in der „Vision für Europa 2030“ erarbeitet worden sind. Der ZVEI unterstützt das Ziel, industriepolitisch Schwerpunkte dort zu setzen, wo Europa bereits eine gute Ausgangsposition besitzt oder sogar international Vorreiter werden kannn: Beim Internet der Dinge, in der Cybersicherheit, beim Aufbau einer industriellen Daten- und Plattformökonomie, im Klimaschutz und beim Einsatz energieeffizienter Technologien sowie bei Querschnittstechnologien, wie etwa der Mikroelektronik.

Als wirkungsvoll erweist sich dabei der Ansatz, sogenannte „Important Projects of Common European Interest“ gezielt und im Einklang mit dem EU-Wettbewerbsrecht zu fördern. „Industriepolitisch muss die neue EU-Kommission ambitionierter vorangehen, gerade bei der Förderung von künftigen Schlüsseltechnologien wie etwa dem Einsatz von Künstlicher Intelligenz in der Industrie“, so Dr. Mittelbach weiter.

„Die Grundlagen für eine starke, wettbewerbsorientierte Industriepolitik sind geschaffen – als nächstes muss die Umsetzung erfolgen.“