Mobotix weiter erfolgreich im Patentstreit gegen e-Watch

Die Mobotix Corp., New York, war ein weiteres Mal im Patentstreit gegen das US-Unternehmen e-Watch Inc., San Antonio (Texas), erfolgreich. Das amerikanische Patent- und Markenamt (USPTO) folgte den Anträgen der Mobotix und erklärte alle geprüften Ansprüche der drei US-Patente 7.023.913, 7.228.429 und 7.733.371 für nicht patentierbar und damit für ungültig.

Für Mobotix Corp. setzt sich damit eine Serie von Erfolgsmeldungen im Patentstreit gegen e-Watch fort. Im August 2014 erklärte zunächst das amerikanische Patent- und Markenamt das US-Patent 6.970.183 für nicht patentierbar und ungültig. Daraufhin hat das Bundesgericht in San Antonio (Texas) die Patentklage von e-Watch gegen die Mobotix abgewiesen. Nun sind drei weitere Patente von e-Watch Inc. im Rahmen eines „inter partes review"-Verfahrens beim USPTO für ungültig erklärt worden.

„Obwohl diese Entscheidungen im Patentklageverfahren nicht mehr erforderlich waren, so war es uns wichtig, die Patentprüfungsverfahren konsequent weiterzuverfolgen. Wir sind seit mehr als 15 Jahren erfolgreicher Pionier in der IP-Video-Industrie und konnten mit eigenen Dokumentationen zum Mobotix-Kameramodell M1 auf der CeBIT-Messe in Hannover aus dem Jahre 2000 sowie mit umfangreichen Recherchen in Drittdokumenten zeigen, dass die Inhalte der streitgegenständlichen Patente bereits vor der Patentanmeldung umfassend veröffentlicht waren und somit zum Stand der Technik zu zählen waren", so Keith Jernigan, General Manager der Mobotix Corp.

„Wir freuen uns über diesen weiteren Erfolg im Patentstreit mit e-Watch. Alle geprüften Ansprüche aus allen vier Patenten des Unternehmens sind nun für nicht patentierbar und für ungültig erklärt worden. Wir konnten dieses Verfahren mehrmals erfolgreich einsetzen und werden dies auch in Zukunft gegen Patentklagen tun", erklärt Jernigan die Unternehmensstrategie bei Patentstreitigkeiten.