Verschlüsselungsverbot: TeleTrusT fordert besonnenes Vorgehen

Die jüngsten Anschläge von Paris beleben die Diskussion, inwieweit verschlüsselte Kommunikation, die für Nachrichtendienste nicht einsehbar ist, Terroristen zugute kommt und deshalb ein Verschlüsselungsverbot thematisiert werden sollte. Der Bundesverband IT-Sicherheit e.V. (TeleTrusT) mahnt zur Besonnenheit.

Medienberichten zufolge konnten sich die Attentäter von Paris miteinander absprechen und eine koordinierte Attacke planen, ohne ins Blickfeld der Sicherheitsbehörden zu gelangen. Dass die Attentäter unbemerkt miteinander kommuniziert haben, erscheint offensichtlich. Dass elektronische Kommunikation abgehört werden kann, dürfte Terroristen schon seit Längerem bewusst sein.

Der Vorstandsvorsitzende von TeleTrusT, Prof. Norbert Pohlmann, warnt vor einer politischen Instrumentalisierung der Terrorgefahr. Aus technischer Sicht hätte ein Verschlüsselungsverbot vor allem negative Konsequenzen für unsere Wirtschaft und die Freiheit der Bürger. Der wirksame Schutz von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen würde ausgehebelt und Einfallstore für Wirtschaftsspionage geschaffen.

Der Schutz der Bürgerinnen und Bürger vor Ausspähung ist ein Persönlichkeitsrecht, und der Schutz unserer Wirtschaft ist für unsere moderne Gesellschaft besonders wichtig und darf nicht auf Spiel gesetzt werden.

Ein Verschlüsselungsverbot ist nicht zielführend, da es technisch stets Möglichkeiten gibt, unerkannt Daten zu verschlüsseln. Terroristen würden trotz eines Verschlüsselungsverbots weiterhin ihre Nachrichten verschlüsseln, während rechtskonforme Unternehmen und Bürger, die sich gegen Kriminelle schützen wollen, den Gefahren des Internets ausgeliefert wären. Daher sollte die Nutzung von Verschlüsselung nicht nur weiterhin gestattet, sondern sogar stärker zur Nutzung motiviert werden, um Bürger und Wirtschaft deutlich besser in einem prinzipiell unsicheren Internet zu schützen.