BKA: Gewalt gegen Polizeibeamte nimmt zu
Polizistinnen und Polizisten in Deutschland sind täglich gewaltsamen Angriffen ausgesetzt - ob im täglichen Streifendienst, bei Fußballeinsätzen oder bei Demonstrationen. 36.126 Fälle von "Widerstand gegen und tätlicher Angriff auf Vollstreckungsbeamte und gleichstehende Personen" wurden 2019 polizeilich registriert, fast 3.000 Fälle mehr als im Vorjahr. Dies geht aus dem Bundeslagebild "Gewalt gegen Polizeivollzugsbeamtinnen und Polizeivollzugsbeamte" hervor, das kürzlich vom Bundeskriminalamt veröffentlicht wurde.
Dazu gehört zum Beispiel ein Fall aus dem Januar 2019, als Beamtinnen und Beamte der Polizei Augsburg bei einer routinemäßigen Verkehrskontrolle von mehreren Männern angegriffen und mit Faustschlägen attackiert wurden. Oder aus August 2019, als die Personenkontrolle einer Gruppe Jugendlicher in Regensburg derart eskalierte, dass die Polizistinnen und Polizisten mit Pflastersteinen beworfen wurden. Die Taten reichen bis hin zu schwersten Verletzungen, wie ein Fall aus Dezember 2019 zeigt, bei dem ein Polizist während einer Personenkontrolle am Münchner Hauptbahnhof unvermittelt von einer weiteren Person angegriffen und mit einem Messer schwer verletzt wurde. Wegen dieser und weiterer Vorfälle hat das Bundesministerium des Inneren, für Bau und Heimat im vergangenen Jahr die Kampagne "Für ein sicheres Deutschland" gestartet, um auf die Arbeit von Polizei- und Rettungskräften aufmerksam zu machen. Auch das Bundeskriminalamt beteiligt sich an dieser Kampagne, die dazu beitragen soll, die Herausforderungen von Einsatzkräften darzustellen.
Wie das aktuelle Lagebild zeigt, wurden im Vorjahr 69.466 Polizistinnen und Polizisten Opfer von Widerstandshandlungen und tätlichen Angriffen, eine Zunahme von 5,4 Prozent im Vergleich zum Jahr 2018. 31.194 Tatverdächtige konnten ermittelt werden, 5,9 Prozent mehr als 2018.
Die Täter bleiben selten unbekannt: Die Aufklärungsquote für den Straftatbestand "Widerstand gegen und tätlicher Angriff auf Vollstreckungsbeamte und gleichstehende Personen", der eine Freiheitsstrafe von bis zu fünf Jahren vorsieht, lag im Jahr 2019 bei 98,5 Prozent.
"Jeden Tag werden in Deutschland durchschnittlich 200 Polizistinnen und Polizisten Opfer von Gewalt. Einsatzkräfte werden bei einer Protestkundgebung in Mannheim mit Böllern beworfen, in Frankfurt am Main kam es anlässlich einer Kontrollmaßnahme zu einem Angriff auf die Beamten mit Eisenstangen. Dies sind aktuelle Beispiele, Taten, die bestürzen, die konsequent geahndet werden müssen", so Holger Münch, Präsident des Bundeskriminalamtes. "Denn Polizistinnen und Polizisten sorgen für die Sicherheit Deutschlands, und das rund um die Uhr."
