Strategie des Bundesamts für Verfassungsschutz erläutert

Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière hat am 8. April 2010 das Bundesamt für Verfassungsschutz in Köln besucht. Der Minister informierte sich über aktuelle Entwicklungen in ausgewählten Arbeitsbereichen des Bundesamtes.

Wesentliche Bestandteile der Unterrichtung waren die aktuelle strategische Ausrichtung sowie das Personalentwicklungskonzept des Amtes, das angesichts neuer Herausforderungen an die Mitarbeiter auf kontinuierliche Professionalisierung und die weitere Gewinnung von gut ausgebildeten Experten ausgerichtet ist. Im Zentrum der Präsentationen standen der Einsatz moderner nachrichtendienstlicher Technik, IT-Analysesysteme zur Internetaufklärung sowie Präventionsmaßnahmen in der Spionageabwehr.

Nach Gesprächen mit der Amtsleitung und Mitarbeitern des Bundesamtes sowie mit den Interessenvertretungen der Beschäftigen bildete ein Rundgang durch die Wanderausstellung "Die Braune Falle - Eine rechtsextremistische Karriere" den Abschluss des Besuches.

Der Bundesinnenminister zog eine positive Bilanz: "Der Verfassungsschutz ist das Frühwarnsystem unserer wehrhaften Demokratie. Im föderalen Sicherheitssystem der Bundesrepublik Deutschland bildet das Bundesamt für Verfassungsschutz das zentrale nachrichtendienstliche Kompetenzzentrum für die Inlandsaufklärung. Seinem Auftrag, extremistische und terroristische Bestrebungen sowie Spionageaktivitäten gegen Deutschland aufzuklären, wird das Bundesamt durch eine stetige Fortentwicklung seiner operativen und analytischen Fähigkeiten in allen Arbeitsbereichen gerecht.

Gewandelte globale Rahmenbedingungen und neue Gefährdungslagen erfordern in jeder Hinsicht ein hohes Maß an Flexibilität und Anpassungsbereitschaft, um qualifizierte und präzise Erkenntnisse über extremistische und terroristische Bedrohungen zu gewinnen. Ich bin überzeugt, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz für diese Herausforderungen gut aufgestellt ist."