Gemeinsamer Kampf gegen den Terrorismus

Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat am Sonntag gemeinsam mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und weiteren Kabinettsmitgliedern am Trauermarsch für die Opfer der terroristischen Anschläge in Paris teilgenommen.

Gemeinsam mit Hunderttausenden setzten sie ein Zeichen für Freiheit und gegen terroristische Gewalt. Sie bezeugten durch ihre Teilnahme ihre Solidarität und ihr Mitgefühl mit den Angehörigen der Opfer, die bei den Anschlägen der vergangenen Woche in Frankreich ums Leben kamen.

Auf Einladung des französischen Innenministers Bernard Cazeneuve beschlossen de Maizière und seine Amtskollegen aus zehn weiteren EU-Staaten eine gemeinsame Erklärung, in der sie die Terrorakte aufs schärfste verurteilten und ihre Trauer sowie ihre Anteilnahme gegenüber den Angehörigen der Opfer zum Ausdruck brachten.

Die Innenminister bekräftigten zudem die Bindung an gemeinsame Grundwerte wie Meinungsfreiheit und Rechtsstaatlichkeit als die Grundpfeiler der freiheitlichen Demokratien Europas. Sie betonten die Notwendigkeit einer weiteren Stärkung der Zusammenarbeit bei der Bekämpfung von Terrorismus und Radikalisierung.

Insbesondere dem Missbrauch des Internets als Plattform, um Hass zu schüren und terroristische Propaganda zu verbreiten, müsse begegnet werden. Als weitere Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit der Bürger Europas wollen die Innenminister die Bekämpfung des illegalen Waffenhandels verstärken sowie den Abgleich von Fluggastdaten und den Informationsaustausch beim Grenzübertritt von Gefährdern verbessern.
"Es muss klar sein, wer auf einer "No-Fly-List" steht; die Staaten und Sicherheitsdienste müssen voneinander wissen, um welche gefährlichen Menschen es sich in ihrem Land handelt", sagte de Maizière in Paris.

Auch die deutschen Bürger rief der Innenminister zur Wachsamkeit auf: "Wir müssen sorgsam sein. Wir haben so viele Gefährder wie nie zuvor. Von ihnen geht eine Gefahr für unsere Sicherheit aus."