ASW fordert stärkeren Wirtschaftsschutz

Der Verband begrüße die verstärkten Maßnahmen im Bereich der Cybersicherheit, vermisse aber eine Berücksichtigung des Wirtschaftsschutzes im Koalitionsvertrag. Die Einführung eines konsequenten Schwachstellenmanagements zum Schließen von IT-Sicherheitslücken halte man für notwendig und richtig. Darüber hinaus sollte ein umfassender Wirtschaftsschutz für die kommende Bundesregierung ein wesentliches Thema werden, so ASW-Vorstandsvorsitzender Volker Wagner.

Die Digitalisierung werde im Koalitionsvertrag nach wie vor als eine wichtige Transformationsherausforderung betrachtet. Die Cyber-Bedrohungslage habe sich trotz erheblicher Anstrengungen der letzten Jahre seitens Wirtschaft, Wissenschaft und des Staates weiter verschärft. Diese gravierenden Probleme und Risiken wurden durch die Pandemienotlage noch verstärkt. Daher werde der Schutz der Cybersicherheit in Deutschland als eine gemeinsame Aufgabe von Staat, Wirtschaft, Wissenschaft und Gesellschaft angesehen. Aufgrund der stets wachsenden Bedeutung der Digitalisierung von Gesellschaft und Wirtschaft möchte die neue Bundesregierung für die Cybersicherheit eine stärkere Verantwortung übernehmen und insgesamt die Fähigkeiten zur Erkennung und Verteidigung vor Angriffen erhöhen. Dies befürworte der Verband. Andererseits fordert die ASW ein umfassenderes Handeln beim Wirtschaftsschutz.

Strategisch sei die Weiterentwicklung der Cybersicherheitsstrategie und des IT-Sicherheitsrechts, als auch ein Entgegentreten von Bedrohungen im Cyberspace durch eine neue Cybersicherheitspolitik angedacht. Zeitnah solle die nationale wie europäische IT-Sicherheitsarchitektur strukturell umgebaut werden (Bsp.: Ausbau Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) als zentrale Stelle im Bereich IT-Sicherheit). Die Zielsetzung der Bundesregierung, die Cyberresilienz für den Wirtschaftsstandort Deutschland in nahezu allen Bereichen zu erhöhen, werde vom Bundesverband begrüßt.

Im Bereich Planungs- und Genehmigungsverfahren müsse sichergestellt werden, dass durch Bürgerbeteiligung keine Geschäftsgeheimnisse zu Produktionstechnologien und Rezepten/Formulierungen von Unternehmen offengelegt werden. Im Bereich digitale Bürgerrechte und IT-Sicherheit begrüße der Verband den verstärkten Einsatz von Verschlüsselung, Förderung von Security by design, die Produkthaftung von Herstellern und das konsequente Schließen von Sicherheitslücken. Das Stärken eines unabhängigen BSI hält die ASW für zielführend. Der Ausschluss von nicht vertrauenswürdigen Komponenten in KRITIS werde befürwortet.

In der Industrie plädiere der Verband für weitere Initiativen zum Schutz der deutschen Wirtschaft wie erhöhten Schutz vor Industriespionage. Ein konsequentes Schwachstellenmanagement zum Schließen von IT-Sicherheitslücken im Bereich der Inneren Sicherheit halte die ASW für richtig. Der Verband begrüße, dass eine unabhängige und interdisziplinäre Bundesakademie für eine vorausschauende, evidenzbasierte und grundrechtsorientierte Sicherheits- und Kriminalpolitik gegründet werden soll. Es gelte, die Initiative Wirtschaftsschutz weiterhin zu fördern, die Sicherheitsbehörden auch im Bereich Wirtschaftsschutz stärker auszubauen sowie den Dialog mit Unternehmen und Verbänden zu intensivieren.